04.09.2005
Merkels Patzer
Berlin (ots) - Angela Merkel hat im TV-Duell in folgenden
Bereichen falsche Behauptungen aufgestellt:
1. Merkel: "Jeden Tag fallen in Deutschland
sozialversicherungspflichtige Jobs weg."
Das Gegenteil ist richtig. Nach der wirtschaftlichen Stagnation
geht es wieder aufwärts. Wir haben die Trendwende geschafft. Seit
April 2005 kommen pro Tag über 1.500 sozialversicherungspflichtige
Jobs hinzu. Von April bis Juni 2005 hat die
sozialversicherungspflichtige Beschäftigung um 146.000 zugenommen.
2. Merkel: "Besserverdienende zahlen in Deutschland keine
Steuern."
Das ist falsch. Wir haben seit 1998 mehr als 70
Steuerschlupflöcher geschlossen. Rund 6 Mrd. Euro zahlen die
Besserverdienenden heute mehr an Steuern. In Deutschland haben im
vergangenen Jahr 9.339 Steuerpflichtige mit einem Einkommen zwischen
einer und 2,5 Mio. Euro zusammen einen Gesamtbetrag an Einkünften von
13,76 Mrd. Euro erzielt, daraus ergab sich ein zu versteuernden
Einkommen von 12,87 Mrd. Euro.
3. Merkel: "Deutschland ist Wachstumsschlusslicht."
Das ist falsch. Deutschland hat die "rote Laterne" in Sachen
Wachstum im Euroraum mittlerweile abgegeben. 2004 war das Wachstum in
Portugal (1,0%), Italien (1,2%) und sogar in den Niederlanden (1,3%)
schwächer als in Deutschland (1,6%). Auch im 1. Quartal 2005 lag
Deutschland mit einem Wachstum von 1,0% vor Ländern wie
Großbritannien (0,4%), Frankreich (0,9%), Schweden (0,3%) oder
Finnland (0,1%).
4. Merkel: " Der Etat des BMBF ist nur um 30 % gestiegen."
Das ist falsch. Unter Kohl und Merkel sanken die Ausgaben. Seit
1998 ist der Etat für Bildung und Forschung um 37,5 % auf 9,9 Mrd.
Euro gestiegen. Das sind 2,62 Mrd. Euro mehr für die
Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Bildung, Wissenschaft und Forschung
sind die Grundlagen für Innovation.
5. Merkel: "Deutschland hat mit mehr als 5 Mio. die höchste
Arbeitslosigkeit in der Geschichte."
Die Arbeitslosigkeit ist heute nicht höher als 1998. Im Gegensatz
zu Union und FDP haben wir die Arbeitslosenstatistik aber ehrlicher
und transparenter gemacht. Die Arbeitslosigkeit lag im August bei
4,728 Millionen Arbeitslosen. Das sind 44.000 weniger als im
Vormonat. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit fiel deutlich höher aus
als im August der vergangenen Jahre (2000 bis 2004 durchschnittlich
-23.000), und es ist der zweitgrößte Rückgang in einem August seit
der Wiedervereinigung.
Originaltext: SPD-Parteivorstand
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Quelle: news aktuell
